Israel wählt die nächste Knesset: Auf die Stimmabgabe folgen Auszählung und Regierungsbildung
Von Die Redaktion von The Israel DeskErschienen:
Israel wählt am 27. Oktober die 26. Knesset. Die meisten Wahllokale sollen von 07:00 bis 22:00 Uhr geöffnet sein. Der Wahltagsleitfaden des Israel Democracy Institute nennt für einige Lokale kürzere Zeiten. Entscheidend ist deshalb die Prüfung des persönlich zugewiesenen Wahllokals, nicht nur der landesweiten Schließzeit.
Eine nationale Wahl mit unterschiedlichen Verfahren
Die meisten Wahlberechtigten stimmen an dem Ort ab, der ihrer registrierten Adresse zugeordnet ist. Das Innenministerium stellt Auskünfte dazu bereit; ein zugelassenes Ausweisdokument ist mitzubringen. Wahlwerbung oder ein Beitrag in sozialen Medien ersetzen die Prüfung der amtlichen Zuordnung nicht.
In kleinen Ortschaften mit bis zu 350 Wahlberechtigten läuft die Abstimmung in der Regel von 08:00 bis 20:00 Uhr, ebenso in einigen Sonderwahllokalen, erläutert das Institut. Wer vor der Schließung bereits ansteht, darf noch wählen. Sicherheitsvorfälle können zudem amtliche Änderungen für einzelne Wahllokale auslösen.
Warum manche Stimmzettel einen anderen Weg nehmen
Soldaten und weitere berechtigte Gruppen nutzen besondere Wahlverfahren. Viele dieser Stimmen kommen in doppelte Umschläge: außen stehen die Identitätsdaten, innen bleibt die Wahlentscheidung geheim. Der Zentrale Wahlausschuss prüft Berechtigung und mögliche doppelte Stimmabgaben, bevor die anonymisierten Stimmen ausgezählt werden.
Diese zusätzliche Kontrolle erklärt, weshalb ein frühes Ergebnis unvollständig ist. Die erwartete Sitzzahl einer Partei kann sich mit weiteren gültigen Stimmen verschieben. Auch die Fernsehprognosen aus Wählerbefragungen sind Schätzungen und keine vom Wahlausschuss bestätigte Sitzverteilung.
Der Stimmzettel bestimmt das Parlament
Israel wählt 120 Knesset-Mitglieder über landesweite Parteilisten. Die Erläuterung der Rechtsbibliothek des US-Kongresses nennt eine Sperrklausel von 3,25 Prozent der gültigen Stimmen. Gewählt wird eine Liste; die Sitzverteilung bestimmt anschließend die parlamentarischen Möglichkeiten einer Regierung.
Die stärkste Partei erhält nicht automatisch das Amt des Ministerpräsidenten. Entscheidend sind Koalitionspartner und deren Bereitschaft zur Unterstützung. Ein Block mit 61 Sitzen besitzt die absolute Mehrheit. Die zentrale Frage lautet jedoch, welche Parteien tatsächlich zusammenarbeiten können, nicht welcher Politiker abends eine Grafik anführt.
Der Zeitplan reicht über die Wahlnacht hinaus
Der veröffentlichte Kalender des Zentralen Wahlausschusses nennt den 4. November für die Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Nach Ergebnis und Beratungen folgt als nächster institutioneller Schritt der Auftrag des Präsidenten zur Regierungsbildung. Die bisherige Regierung arbeitet während dieses Verfahrens weiter.
Für die Wahlnacht sind drei Kategorien auseinanderzuhalten: Umfrageprognosen, ausgezählte Stimmen und eine vereinbarte Regierungsmehrheit. Jede beantwortet eine andere Frage. Der bestätigte Termin des heutigen Tages ist die geplante Schließung der meisten Wahllokale um 22:00 Uhr, vorbehaltlich der genannten kürzeren Zeiten und amtlichen lokalen Änderungen.
